AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von aha Design & Illustration

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich, auch per Fax oder Email niederzulegen.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragsabschluss

2.1 Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Der Auftragnehmer behält sich vor Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. In diesem Fall wird der Auftraggeber per E-Mail von der Auftragsablehnung informiert.

2.2 Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch den Auftragnehmer, durch Übersenden einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware zustande. Die Bestellung des Auftraggebers ist ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

2.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Angebot des Auftraggeber innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der benannten Frist gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Auftraggeber nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist

2.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Vertragssprache zur Verfügung.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Auftragnehmer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam Filtern sicherzustellen, dass alle vom Auftragnehmer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Einem Verbraucher steht – von einigen Ausnahmen abgesehen – nach § 312g Abs. 1 BGB Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu.

3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht ebenfalls nicht.

4. Preise, Preisänderungen

4.1 Für den Auftraggeber sind die in der Händlerpreisliste des Auftragnehmers hinterlegten

Verkaufseinheiten verpflichtend.

4.2 Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme zzgl. der Versandkosten, Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen. Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, bei der Online-Bestellung auf den Internet-Seiten angegebenen Preisen.

4.3 Der Mindestbestellwert ist ein Kartenpaket a 10 Karten pro Bestellung. Bei allen anderen Artiklen gilt jeweils der ausgewiesenen Preis.

4.4 Die Versandkosten bei den Gemälden, Drucken, Skulpturen, werden nach Gewicht, Umfang und Lieferart berechnet, Verpackung und Versand müssen gesondert angefragt werden. Bei Lieferung ins Ausland können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die im angezeigten Gesamtpreis nicht enthalten sind und gesondert angefragt werden müssen.

Größenangaben und Techniken sind Richtwerte und können abweichen.

Im Inland erfolgt die Lieferung der Kartenpakte ab einem Bestellwert in Höhe von mindestens 28,00 EUR versandkostenfrei, bei einem geringeren Bestellwert betragen die Versandkosten innerhalb Deutschlands 5,00 EUR netto, innerhalb der EU und 8,00 EUR netto außerhalb der EU nach tatsächlich anfallenden Kosten.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Auftragnehmer über den Betrag verfügen kann. Im Fall von Scheckzahlungen gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Wechsel werden nicht akzeptiert.

4.4 Dem Auftraggeber stehen unter www.aha-illu.de <http://www.aha-illu.de> verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Onlineshop des Auftragnehmers angegeben werden.

Sofern Vorkasse vereinbart wurde, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

Bei Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Pay Pal gelten dessen Nutzungsbedingungen einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

Bankspesen für Zahlungen aus dem Ausland trägt der Kunde

4.5 Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Der Auftragnehmer wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Auftraggeber weiterberechnen.

4.6 Eingehende Zahlungen werden nach Wahl des Auftragnehmers auf etwaige Kosten, Zinsen und/oder auf die älteste fällige Hauptforderung angerechnet. Verschlechtert sich die Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers nach Vertragsschluss oder wird dem Auftragnehmer nachträglich bekannt, dass gegen die Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers Bedenken bestehen, so kann der Auftragnehmer sofortige Begleichung seiner Forderungen verlangen, auch wenn Stundung vereinbart war. Unter denselben Voraussetzungen kann der Auftragnehmer für noch nicht erfolgte Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

4.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, vom Auftragnehmer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Lieferung und Versand

5.1 Der Auftragnehmer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, wenn diese durch höhere Gewalt entstehen.

5.2 Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur unter Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs/Frachtführers anzunehmen. Soweit dies unterbleibt, erlöschen alle Schadenersatzansprüche hieraus dem Auftragnehmer gegenüber.

5.3 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Voraussetzung für die Einhaltung von Lieferfristen ist, dass der Kunde die ihm obliegende Verpflichtungen rechtzeitig erfüllt und der Auftragnehmer selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird. Eine ausbleibende Lieferung seitens des Lieferanten, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, führt dazu, dass er selbst nicht liefern muss. Der Liefer-/Bestellvertrag ist damit erloschen. Der Auftragnehmer ist nicht schadenersatzpflichtig, sofern er selbst nicht beliefert wird. Er verpflichtet sich, den Vertragspartner unverzüglich zu informieren und eventuelle Anzahlungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. Dies gilt gegenüber Verbrauchern nur, wenn der Auftragnehmer die Ware vor Abschluss des Kaufvertrages selbst bestellt hat.

5.4 Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Auftraggeber angegebene Adresse geliefert. Die Wahl des Transportmittels steht dem Auftragnehmer frei; Kosten für eine vom Auftraggeber gewünschte beschleunigte oder besondere Transportart gehen zulasten des Auftraggeber. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die der Kunde oder der Empfänger zu vertreten hat, so geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, wenn der Auftragnehmer die Versandbereitschaft mitteilt.

5.5 Lieferverzug durch den Auftragnehmer berechtigt den Auftraggeber nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch den Auftragnehmer mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Lieferfristen verlängern sich auch innerhalb eines Lieferverzuges angemessen bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen und anderen vom Auftragnehmer nicht verschuldeten Ereignissen wie z. B. Schwierigkeiten bei der Beschaffung der für die Leistung erforderlichen Zulieferungen. Solche Umstände berechtigen den Auftragnehmer auch, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne schadensersatzpflichtig zu werden. Ein Rücktrittsrecht des Auftraggebers bleibt unberührt.

5.6 Bei Annahmeverzug des Auftraggebers oder Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten ist der Auftragnehmer berechtigt, Schadensersatz einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Unterganges auf den Auftraggeber über.

5.7 Soweit der Auftragnehmer Waren auf Verlangen des Auftraggeber nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort versendet, so geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald der Auftragnehmer die Sache dem Transportunternehmen übergeben haben. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Erfüllungsort. Für Verzögerungen auf dem Post- oder Transportweg haftet der Auftragnehmer nicht.

5.8 Bei Abänderungen des Vertrages, die die Lieferfristen beeinflussen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die vom Auftragnehmer an den Auftraggeber gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen Eigentum des Auftragnehmers. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn der Auftragnehmer sich nicht ausdrücklich hierauf beruft. Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

6.2 Bei Pflichtverletzungen des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Herausgabeverlangen der Vorbehaltsware durch den Auftragnehmer liegt keine Rücktrittserklärung, es sei denn, diese wird ausdrücklich erklärt. Die Rücknahmekosten trägt der Auftraggeber.

6.3 Der Eigentumsvorbehalt zu Gunsten des Auftragnehmers ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung seiner Forderungen das Eigentum an der Vorbehaltssache ohne weiteres auf den Auftraggeber übergeht und die abgetretenen Forderungen diesem zustehen.

7. Gewährleistung

7.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme. Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

7.2 Sollte trotz aller aufgewandten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits bei Gefahrübergang vorlag, so wird der Auftragnehmer vorbehaltlich ordnungsgemäßer Mängelrüge nach seiner Wahl eine Mängelbeseitigung oder Neulieferung vornehmen. Es ist dem Auftragnehmer stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Schlägt die Nacherfüllung fehl, steht dem Auftraggeber das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

7.3 Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Auftraggeber oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn dem Auftragnehmer nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen sieben Werktagen nach Ablieferung des Liefergegenstandes oder ansonsten binnen sieben Werktagen nach Entdeckung des Mangels oder dem Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes ohne nähere Untersuchung erkennbar war, in schriftlicher Form, auch per Fax oder Email zugegangen ist. Auf Verlangen des Auftragnehmers ist der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei an den Auftragnehmer zurückzusenden. Unfrei zurückgeschickte Waren werden nicht angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge vergütet der Auftragnehmer die Kosten des günstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie dem Auftragnehmer unverzüglich, innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware und bei verborgenen Mängeln unverzüglich, jedoch spätestens 6 Monate nach deren Entdeckung angezeigt werden.

7.4 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

8. Schadensersatzforderungen/Rücktritt

8.1 Bei Sachmängeln des/der gelieferten Gegenstandes/Gegenstände ist der Auftragnehmer nach seiner, innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl, zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d. h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.

8.2 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

8.3 Die Haftung des Auftragnehmers wegen Unmöglichkeit sowie die Haftung wegen Verzögerung der Leistung werden auf insgesamt 10 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers wegen Unmöglichkeit oder Verzögerung der Leistung sind − auch nach Ablauf einer vom Auftragnehmer etwa gesetzten Frist − ausgeschlossen. Das Recht des Auftraggebers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

8.4 Der Auftraggeber kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn der Auftragnehmer die Pflichtverletzung grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet hat. Der Kunde hat bei Pflichtverletzungen innerhalb von 2 Wochen nach Aufforderung des Auftragnehmers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.

9. Datenschutz

9.1 Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Auftragnehmer gespeichert werden. Die Daten werden nur zur Beantwortung von Auftraggeber-Anfragen, zur Abwicklung mit dem Auftraggeber geschlossener Verträge und für die technische Administration verwendet und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes verarbeitet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ohne Zustimmung des Auftraggebers erfolgt nur, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung − insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten − oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber ist München.

10.2 Soweit der Vertrag oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen von Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

»Alle meine Arbeiten verbindet der spielerische Umgang mit Farbe und Form.«